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Österreich: Wer entscheidet, wer entscheidet, wer entscheidet? EuGH-Regeln zur „Kompetenz-Kompetenz“ von Schiedsgerichten

Das so genannte „Kompetenz-Kompetenz-Prinzip“ sieht im Wesentlichen vor, dass ein Schiedsgericht selbst entscheidet, ob es für die Entscheidung einer vor ihm anhängigen Streitigkeit zuständig ist1. Das bedeutet, dass ein staatliches Gericht bei einer Entscheidung eines Schiedsgerichts grundsätzlich keine Rolle zu spielen hat. Einführung Dieses Prinzip wurde jedoch nie in seiner reinsten Form umgesetzt. Wie weit […]

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Wie sollte man die Prinzipien von Kompetenz-Kompetenz definieren?

EinführungDie Konzepte der Separierbarkeit und „Kompetenz-Kompetenz“ gehören zu den bedeutendsten im Bereich der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit. Der Grund für ihre Bedeutung ist, dass das die Konzepte sind, auf deren Grundlage die Zuständigkeit der Schiedsrichter definiert ist und auf praktischer Ebene arbeiten kann. Ohne sie wäre die praktische Möglichkeit des Schiedsverfahrens selbst gefährdet und das Schiedsverfahren würde […]

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